Die Bundesrepublik steht am Rande eines gewaltsamen Umbruchs, wie ihn das Land seit der Machtergreifung der Nationalsozialisten im Jahr 1933 nicht mehr erlebt hat. Mehrere linksextreme Jugendorganisationen und die Antifa haben für den 31. Oktober zu massiven Gewaltprotesten in deutschen Großstädten aufgerufen, die in bürgerkriegsähnlichen Zuständen münden könnten.

Hinter den Kulissen zieht der umstrittene Milliardär George Soros die Fäden und finanziert die Bewegung, die einen gewaltsamen Machtwechsel herbeiführen will.

Der Politikwissenschaftler Dr. Markus Skala hat sich in einer dringenden Ansprache an alle Bürger der Bundesrepublik gewandt und die Lage als äußerst kritisch beschrieben. Er warnt vor einer Eskalation, die insbesondere in der Hauptstadt Berlin katastrophale Ausmaße annehmen könnte, wo die Antifa und die sogenannte Migrantifa bereits de facto die Kontrolle übernommen hätten.

Die dortige politische Führung habe durch jahrelange Fehlentscheidungen den Boden für diese Entwicklung bereitet und sei nun nicht mehr in der Lage, die Lage zu kontrollieren.

In Berlin zeige sich das ganze Ausmaß des Versagens der etablierten Politik, die durch eine Politik der offenen Grenzen und massenhafter Einbürgerungen die Sicherheitsarchitektur des Landes untergraben habe. Die natürliche Solidarität der Regierungsparteien mit gewalttätigen Antifa-Gruppen, die sogar mit Bundesverdienstkreuzen ausgezeichnet würden, sei ein Skandal, der die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats untergrabe. Wer solche Monster füttere, dürfe sich nicht wundern, wenn sie sich irgendwann gegen ihre Schöpfer wenden würden.

Die Sicherheitsbehörden warnen vor einem Zusammenschluss von linksextremen und islamistischen Kräften, die sich die aktuellen Unruhen in Frankreich zum Vorbild genommen hätten. Dort hatten wochenlange Proteste zu massiven Zerstörungen geführt, bei denen Schulen in Brand gesetzt und Geschäfte geplündert wurden. Genau dieses Szenario drohe nun auch in Deutschland, wobei die Organisatoren die Proteste geschickt als Demonstrationen für bessere Bildung und gegen soziale Kürzungen tarnen würden.

Die Initiative “GenZ regelt”, die über soziale Medien wie Telegram, Instagram und TikTok mobilisiert, hat für den 31. Oktober Demonstrationen in mehreren Großstädten angekündigt, darunter Köln, Berlin, Stuttgart und Hamburg. In Köln ist eine Kundgebung auf dem Heumarkt geplant, die jedoch noch nicht offiziell bei der Polizei angemeldet wurde.

In den entsprechenden Online-Gruppen kursieren bereits konkrete Aufrufe zu Gewalt, Plünderungen und Brandstiftungen, die weit über das Maß legitimer Proteste hinausgehen.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat angekündigt, dass man einen marodierenden Mob, der die Städte zerstören wolle, nicht akzeptieren werde. Das Landesamt für Verfassungsschutz habe Hinweise auf eine Mobilisierung aus dem linksextremen und ausländerextremistischen Spektrum, die sich an den aktuellen Krawallen in Frankreich orientiere. Die Polizei werde robust gegen jede Form von Gewalt vorgehen, so Reul, doch viele Beobachter zweifeln an der Durchsetzungsfähigkeit der Behörden.

Kritiker werfen der Politik vor, dass sie bei linksextremen Ausschreitungen eine völlig andere Toleranzschwelle anlege als bei Protesten anderer politischer Richtungen. Während man gegen sogenannte Querdenker mit aller Härte vorgegangen sei, schaue man bei Antifa-Gewalt oft weg oder verharmlose sie sogar. Diese Doppelmoral habe dazu geführt, dass sich gewalttätige Strukturen ungehindert etablieren konnten, die nun ihre Schattenseiten offenbarten.

Die Finanzierung dieser Strukturen erfolgt nach Erkenntnissen von Sicherheitsexperten zu einem erheblichen Teil über NGOs und staatliche Gelder, die zweckentfremdet würden. Über Umwege gelangten Steuergelder an gewaltbereite Gruppen, die damit ihre Ausrüstung und Organisation finanzieren könnten. Soros, der als einer der Hauptfinanziers linker Bewegungen weltweit gilt, habe über seine Netzwerke weitere Millionen in die Kassen der Protestbewegung gespült, um die Destabilisierung Deutschlands voranzutreiben.

Die Situation erinnert an die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Frankreich, wo es der Regierung nicht gelungen ist, die Gewaltspirale zu durchbrechen. Dort haben sich die Proteste von den ursprünglichen Anliegen längst gelöst und sind zu einer allgemeinen Revolte gegen den Staat geworden, die von kriminellen Banden für Plünderungen und Brandstiftungen genutzt wird. Experten befürchten, dass sich dieses Szenario in Deutschland wiederholen könnte, wenn die Behörden nicht entschlossen genug handeln.

Die Polizeigewerkschaften schlagen Alarm und fordern eine klare Ansage der Politik, dass Gewalt nicht toleriert werde. Die Beamten seien auf einen Großeinsatz vorbereitet, könnten aber nicht überall gleichzeitig sein, wenn es in mehreren Städten gleichzeitig zu Ausschreitungen komme. Man brauche klare rechtliche Instrumente, um gegen die Randalierer vorgehen zu können, einschließlich der Möglichkeit, sie in Gewahrsam zu nehmen und hart zu bestrafen.

Rechtsexperten verweisen darauf, dass die bestehenden Gesetze durchaus ausreichen würden, um gegen Gewalttäter vorzugehen, wenn man sie nur konsequent anwende. Wer an Ausschreitungen teilnehme, mache sich der Landfriedensbruchs schuldig und könne zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden. Die Polizei müsse die Möglichkeit haben, ganze Gruppen einzukesseln und alle Teilnehmer zur Verantwortung zu ziehen, ohne dass die Politik sich einmische.

Die Bundesregierung zeigt sich bislang zurückhaltend und verweist auf die Zuständigkeit der Länder für die Innere Sicherheit. Man beobachte die Lage aufmerksam und vertraue darauf, dass die Polizei ihrer Aufgabe gerecht werde. Gleichzeitig mehren sich die Stimmen, die eine härtere Gangart fordern und eine klare Ansage an die Gewalttäter vermissen, was die Sorge vor einer Eskalation weiter verstärkt.

Die Bevölkerung ist verunsichert und fragt sich, ob der Staat in der Lage ist, seine Bürger zu schützen. In den sozialen Medien kursieren bereits Aufrufe, am 31. Oktober zu Hause zu bleiben und die Innenstädte zu meiden.

Die Geschäftswelt fürchtet massive Schäden durch Plünderungen und Brandstiftungen, wie sie in Frankreich ganze Straßenzüge verwüstet haben.

Die Ereignisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Gewaltbereitschaft in Teilen der Gesellschaft stetig zugenommen hat, während die Hemmschwelle zur Anwendung von Gewalt gesunken ist. Die Politik hat es versäumt, rechtzeitig gegenzusteuern und klare Grenzen aufzuzeigen. Nun droht sich zu rächen, was über Jahre versäumt wurde, und die Republik könnte in eine Phase der Gewalt abrutschen, die sie so nicht mehr erlebt hat.

Die Frage, ob der 31. Oktober zum Wendepunkt wird, hängt nun davon ab, ob die Sicherheitsbehörden entschlossen genug handeln und ob die Politik den Mut aufbringt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Zeit der Beschwichtigung und Verharmlosung ist vorbei, jetzt geht es um die Verteidigung des Rechtsstaats gegen seine Feinde.

Wer diese Auseinandersetzung scheut, wird die Kontrolle verlieren, und das könnte der Beginn einer Entwicklung sein, die niemand wollen kann.